Grenzen der Demokratie - Die gesellschaftliche Auseinandersetzung bei Großprojekten

Grenzen der Demokratie - Die gesellschaftliche Auseinandersetzung bei Großprojekten

 

 

 

von: Friedrich Thießen

VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2012

ISBN: 9783531196824

Sprache: Deutsch

261 Seiten, Download: 3652 KB

 
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Mehr zum Inhalt

Grenzen der Demokratie - Die gesellschaftliche Auseinandersetzung bei Großprojekten



  Inhalt 5  
  Vorwort 7  
  Einleitung / Zusammenfassung 8  
     Begriffsbestimmung 8  
     Methodisches Vorgehen 9  
     Die Ergebnisse 10  
     Das Grundprobleme: Überflutung mit Informationen 10  
     Die Entstehung von Projektideen 11  
     Ziele der Politik 11  
     Die Prüfung von Alternativen 12  
     Ex post Controlling 13  
     Die Steuerung der Genehmigungsverfahren 13  
     Gremienarbeit 13  
     Qualitätssicherung 15  
     Steuerungsmaßnahmen der Politik 15  
     Die Rolle der Richter 16  
     Das Amtsermittlungsprinzip und seine Umsetzung 17  
     Die Unabhängigkeit der Richter 18  
     Die Rolle der Revision im Verwaltungsgerichtsverfahren 18  
     Die Neutralität von Experten 19  
     Das Verhalten der Bürger 19  
     Über Geld redet man nicht 21  
     Zusammenfassende Würdigung 21  
  Das Informationsproblem bei Großprojekten 22  
     Wahr oder unwahr? 23  
        Zusammenfassung 23  
        Einleitung 23  
        Wie in Deutschland Entscheidungen über Flughäfen getroffen werden 24  
        Politische und gesellschaftliche Auseinandersetzungen im Vorfeld der Entscheidung 24  
        Der Umgang mit Wissen und Komplexität als neue Herausforderung 25  
        Staatsfunktion Infrastruktur Steuerungsproblem 26  
        Das Frankfurter Mediationsverfahren als Beginn eines Lernprozesses 27  
        Kriterien für einen angemessenen Umgang mit fachlichem Dissens 29  
        Resumée 30  
     Die Bedeutung unabhängiger Gutachten im Planfeststellungsverfahren 31  
        Zusammenfassung 31  
        Einleitung 31  
        Die Luftverkehrsprognose 2015/2020 – Prognoseannahmen 32  
        Prognoseergebnisse 32  
        Methodische und inhaltliche Mängel der Luftverkehrsprognose 2015 34  
        Die neue Luftverkehrsprognose 2020 37  
        Die Qualität des Prognosemodells von Intraplan 38  
        Die Hubfunktion des Frankfurter Flughafens 40  
        Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel 41  
        Erfahrungen und Lehren aus dem Verfahren 44  
     Manipulationen bei Großprojekten und ihre gesellschaftliche Funktion 48  
        Zusammenfassung 48  
        Einleitung 48  
        Der Flughafenausbau: ein Rückblick 49  
        Manipulationen im Mediationsverfahren 50  
        Manipulationen und die Wirtschaftsgutachten 52  
        Das Gutachten W3 53  
        Der Umgang mit den Ergebnissen: Lehrstück manipulativen Vorgehens 53  
        Das Gutachten W1/W2 54  
        Die Bestimmung der „richtigen“ Größenordnung 55  
        Das Gutachten W4 56  
        Die Funktion von Manipulationen 57  
        Literatur 60  
     Zur Notwendigkeit einer unabhängigen Kontrolle: Die Messung von Lärm als Politikum 61  
        Zusammenfassung 61  
        Einführung 61  
        Die Fluglärmkommission 62  
        Wir rüsteten auf: die Fluglärmmessung 62  
        Die offiziellen Lärmmesswerte sind zu niedrig 63  
        Gerechneter Dauerschall oder gemessener Einzelschall? 63  
        Debatten in der Öffentlichkeit sind heute kaum noch möglich 64  
        Neue Technologien: neue Entdeckungen 64  
        Verknüpfung von Positionsdaten und Lärmdaten 64  
        Das Problem unnötiger Emissionen 65  
        Die Bedeutung unabhängiger Messungen 66  
        Mediation und Regionales Dialogforum 67  
        Fazit 68  
     Die merkwürdig ungeklärte Frage: Was ist eigentlich eine Flughafenkapazität? 69  
        Zusammenfassung 69  
        Einführung: Problemdarstellung 69  
        Der Kapazitätenstreit: Planfeststellung von 1971 70  
        Planfeststellung von 2007 70  
        Gegensätze, die sich nicht aufheben 70  
        Was passiert bei Kapazitätssteigerungen im Bestand? 71  
        Die Logik der Gerichte 71  
        Das Kapazitätsbestimmungsproblem 72  
        Begriffsverwirrung: Was ist die Kapazität? 72  
        Begrifflichkeiten in der Flughafenplanung 73  
        Determinanten der Kapazität 74  
        Analytische Kapazitätsmodelle versus Simulation 77  
        Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 78  
        Anhang Der Kapazitätsbegriff in der Fachplanung 78  
     Regionalökonomische Perspektiven einer Flughafenerweiterung 81  
        Zusammenfassung 81  
        Einleitung 81  
        Wegzug von Unternehmenszentralen trotz hervorragender Infrastruktur 81  
        Zusammenfassung und Schlussfolgerung 83  
  Großprojekte aus rechtlicher Sicht 84  
     Die Bedeutung von Gutachten im planungsrechtlichen Gerichtsprozess 85  
        Zusammenfassung 85  
        Einleitung 85  
        Grundlagen des Verwaltungsprozesses 86  
        Die Rolle von Privatund Behördengutachten 88  
        Gerichtliche Überprüfung der Ausgangsdaten 94  
        Die Rolle des Kostenrisikos 95  
     Die Rolle der Anhörung bei Genehmigungsverfahren: Der Zorn des unerörterten Bürgers 98  
        Zusammenfassung 98  
        Einleitung 98  
        Die nachträgliche Legalisierung des Illegalen 99  
        Schwache Abwehrrechte des Bürgers gegen illegales Staatshandeln 100  
        Schutz von Großprojekten statt Schutz vor Großprojekten 101  
        Genehmigungen sind nicht auffindbar 102  
        Kein Raum, verbriefte Bürgerrechte auszuüben 102  
        Anhörungen wurden gezielt unterlassen 103  
        Gerichte argumentieren fehlerhaft: die Frage der Kapazitäten 103  
        Behörden belehren die Gerichte 104  
        Nur das Enteignungsargument stoppt noch die Behörden 104  
        Techniken zur Ausräumung letzter Hürden 105  
        Das Nachtflugverbot mutiert zum Gebot 106  
        Die eigentliche Funktion von Anhörungen 107  
        Wie das Recht missachtet wurde 107  
        Die Nichtanhörung der Bürger wird zur Regel 108  
        Schutzrechte werden gesetzlich ausgehöhlt 110  
        Das Instrument der Musterklagen wird missbraucht 110  
        Wie Interessenten ihre Interessen durchsetzen – mit staatlicher Hilfe 111  
        Konsequenzen und Forderungen 111  
     Klagen gegen Fluglärm – Vorgaben und Erfahrungen 113  
        Zusammenfassung 113  
        Defizite beim Schutz gegen Fluglärm 113  
        Untersuchungsthema 115  
        Staatsziel Umweltschutz 115  
        Schutz der körperlichen Unversehrtheit 116  
        Lärmschutz für Arbeitnehmer auf Gewerbegrundstücken 117  
        Spielraum des Gesetzgebers 118  
        Risikovorsorge gegen Gefährdungen 119  
        Passiver Schallschutz und Außenbereichsentschädigung 119  
        Fehlende wissenschaftliche Erkenntnisse 121  
        Aktiver Schallschutz 122  
        Flugrouten 122  
        Begrenzung der gerichtlichen Kontrolldichte 124  
        Perspektive durch Verbandsklage 130  
        Erfahrungen zur Startbahn 18 West 131  
        Erfahrungen zur A 380 Werft 133  
        Musterklagen gegen Landebahn Nordwest 134  
        Verbandsklage gegen die Landebahn Nordwest 135  
        Nachtflugverbot 135  
        Die zukünftigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts 137  
        Schlussbemerkungen 138  
  Großprojekte und medizinische Aspekte 139  
     Exekutive contra Legislative: Das Beispiel des Gesundheitsmonitorings 2011 140  
        Zusammenfassung 140  
        Einleitung 140  
        Die Maßnahmen 141  
        Vertragsgestaltung 142  
        Weitere Verfahrenstricks 142  
        Schlussfolgerungen 143  
     Erkenntnisfortschritt und fehlende Umsetzung: Zum Konservatismus in der Politik 144  
        Zusammenfassung 144  
        Die Hintergründe der gegenwärtigen Entwicklung 144  
        Es beginnen konkrete Aktivitäten 145  
        Manche Kontakte verliefen zäh 146  
        Kritische Auseinandersetzung mit Vorhandenem und Propagiertem 146  
        Schutz vor Lärm als ein Grundrecht 148  
        Über das Konglomerat von Zuständigkeiten und die Gefahr, darin zerrieben zu werden 149  
        Ausblick und Schlussfolgerung 151  
        Anhang 152  
  Großprojekte aus der Sicht der Bürger 155  
     Das Ergebnis steht fest: Bemerkungen zu den Verfahren der Bürgerbeteiligungen bei Flughafenprojekten in Deutschland 156  
        Zusammenfassung 156  
        Frühe Proteste gegen den Fluglärm 157  
        Die Formen des Protestes werden diskutiert 157  
        Die nahende Rodung entfacht Aktivitäten 157  
        Eine Volksabstimmung wird vorbereitet 158  
        Die Lehren aus den Startbahn West Aktivitäten 159  
        Das Mediationsverfahren 159  
        Die Gründe für das Mediationsverfahren 160  
        Das Regionale Dialogforum 160  
        Mediation an anderen Orten 161  
        Interessen und Interessenkonflikte 161  
        Die Rolle des Fachwissens 162  
        Welche Lehren lassen sich ziehen? 162  
     Ausbauverfahren als politisierte Verfahren 164  
        Zusammenfassung 164  
        Einleitung 164  
        Der Ausbau des Flughafens Frankfurt mit einer Nordwestbahn beginnt 164  
        Das Regionale Dialogforum wird eingerichtet 165  
        Die Gegenbewegung 165  
        Der politische Wille zählt – sonst nichts 165  
        Schlussfolgerung 166  
     Zum Verhalten von Ämtern, Bürgerinitiativen, Verbänden und Einzelpersonen beim Ausbau eines Großflughafens 167  
        Zusammenfassung 167  
        Einleitung 167  
        Das Vorgehen der Deutschen Flugsicherung DFS 169  
        Mündige Bürger organisieren sich 169  
        Die IG Taunus wird gegründet, Erfahrungen im Bündnis der Bürgerinitiativen 169  
        Ein Arbeitskreis 170  
        Der Deutsche Fluglärmdienst DFLD 171  
        Enttäuschende Demos 172  
        Die Institutionen 173  
        Der Flughafenausbau – die Bürgerbeteiligungen 173  
        Der Fall Ticona 173  
        Fraport und das Ministerium 176  
        Ende 177  
  Großprojekte aus Sicht von Politik und Wirtschaft 178  
     Faires Angebot oder übles Foul? 179  
        Zusammenfassung 179  
        Einführung 179  
        Einige Blicke zurück 180  
        Das Nachtflugverbot erblickt das Licht der Welt 181  
        Die Politik greift sich das Nachtflugverbot 182  
        Das Nachtflugverbot und das Verwaltungsrecht 183  
        Fraport formuliert sein Nachtflugverbot 184  
        Die Regierung will dem Nachtflugverbot ausweichen 184  
        Showdown für das Nachtflugverbot 186  
        Der Ausbau kommt ohne Nachtflugverbot 187  
        Die Beinahe-Rettung des Nachtflugverbots 188  
        Das Nachtflugverbot bekommt Recht 190  
        Die Regierung prozessiert gegen das Nachtflugverbot 191  
        Der politische Kampf gegen das Nachtflugverbot 192  
        Das Nachtflugverbot war ein faires Angebot 194  
        Das Nachtflugverbot war ein übles Foul 195  
        Das Nachtflugverbot bleibt eine ständige Aufgabe 196  
        Ein Blick voraus 197  
        Anmerkungen 197  
     Gegen Vernunft und Augenmaß 206  
        Zusammenfassung 206  
        Einführung 207  
        Warum prallen Bürgerwünsche ungehört ab? 208  
        Die Lobbyplattform „Initiative Luftverkehr für Deutschland“ 209  
        Bürgerbeteiligung als Erfolgsgarantie eine Illusion 210  
        Lobbypolitik auf Kosten von Minderheiten 210  
        Konstruktive Arbeit als Gegenmacht? 211  
        Flughäfen an falschen Standorten 212  
        Flughäfen sollten rein privat betrieben werden 213  
        Zusammenfassung: Was ist gefordert? 214  
     Darstellung der Abläufe beim Ausbau des Flughafens Dortmund: Die zweifelhafte Rolle der Politik 216  
        Einleitung 216  
        Die Interessen verschiedener Flughäfen 216  
        Unterschiede bei den deutschen Flughäfen 216  
        Die wirtschaftlichen Verhältnisse 217  
        Die Rolle der öffentlichen Hand 217  
        Die Rolle von Prognosen 218  
        Akteure: Regionale Zuständigkeiten: Bund, Land oder Kommune 218  
        Politiker. 219  
        Parteien. 219  
        Wirtschaftsvertreter, Handelskammern. 219  
        Bürgerinitiativen. 219  
        Befürworterinitiativen. 219  
        Schweigende Mehrheit. 220  
        Politische Entscheidungsfaktoren 220  
        Arbeitsplätze. 220  
        Steuereinnahmen. 221  
        Öffentliche Meinung. 221  
        Bürgerinteressen. 221  
        Abläufe am Beispiel des Regionalflughafens Dortmund 222  
        Die wirtschaftliche Situation des Flughafens 225  
        Die Billigflieger und die unerlaubten Beihilfen 225  
        Die Bedeutung von Gutachten 227  
        Planungsgrundlagen 228  
        Einwandbearbeitung 228  
        Gesprächsrunden (Monitoring, runder Tisch usw.) 229  
        Gerichtliche Entscheidung 229  
        Interessensteuerung 229  
        Schlussbemerkungen und Konsequenzen 230  
     Mit viel Lärm an Deutschlands Spitze: Zum Umgang mit Beschlüssen zur Lärmabwehr am Beispiel des Flughafens Köln 233  
        Zusammenfassung 233  
        Einführung 233  
        Neue Nachtflugregelungen 1992: Reinfall 234  
        Passives Schallschutzprogramm mit Mängeln 234  
        Politische Versuche zur Reduzierung des Fluglärms Die Absichten der neuen Landesregierung 1995 235  
        Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zu den Nachtflugbeschränkungen auf dem Flughafen Köln/Bonn 235  
        Landtagsbeschluss zur Neuregelung der Nachtflugbeschränkung für Köln/Bonn 235  
        Probleme bei der Einführung der neuen Nachtflugregelung für Köln/Bonn 236  
        Verkündung der neuen Nachtflugregelung von 1997 236  
        Einholen von Rechtsgutachten 1998, 1999 237  
        Befassen der Europäischen Kommission im Jahr 2000 238  
        Überprüfung der Minderung des Nachtfluglärms im Jahr 2000 238  
        Feststellung der fehlenden signifikante Verringerung des Nachtfluglärms im Jahr 2001 239  
        Empfehlung neuer Lärmschutzmaßnahmen beim Nachtflug im Jahr 2003 und 2004 239  
        Beschlüsse des BVerwG zum Flughafen Leipzig/Halle 2006 und 2007 240  
        Forderung nach ähnlichen Regelungen für Köln/Bonn 2007 240  
        Entschließungsantrag für eine Kernruhezeit im Passagierflug 2007 240  
        Antrag des Flughafens Köln/Bonn auf Verlängerung der Nachtflugregelung bis 2030 241  
        Sondersitzung der Fluglärmkommission zur Verlängerung der Nachtflugregelung 2008 241  
        Verlängerung der Nachtflugregelung für Köln/Bonn im Februar 2008 242  
        Die Nachtflugposition von Köln/Bonn in Europa 242  
        Neue Landesregierung – neue Hoffnung 2010 243  
        Lehren und Konsequenzen 243  
        Ein Gericht zum Recht auf Nachtruhe 246  
     Lobbyismus in einer Demokratie – die hässliche Seite des Luftverkehrs 247  
        Zusammenfassung 247  
        Einleitung 247  
        Der Tiefstpunkt: die Judikative verrät den Bürger 249  
        Das Ende vom Lied: David am Boden 250  
        Die Folgen für die Region 250  
        Die Geschichte der Wortbrüche und Manipulationen – ein Rückblick 251  
        Die Planfeststellung von 1971 252  
        Die Job-Lüge 253  
        Schlussbemerkung 256  
  Angaben zu den Autoren 257  
     Frank Boermann, 257  
     Ferdi Breidbach, 257  
     Helmut Breidenbach, 257  
     Joachim Drews, 257  
     Christoph Ewen, 258  
     Dieter Faulenbach da Costa, 258  
     Wulf Hahn, 258  
     Klaus Haldenwang, 258  
     Harm Heldmaier, 259  
     Ralf Hoppe, 259  
     Martin Kaltenbach, 259  
     Frank Kaufmann, 259  
     Matthias Möller-Meinecke, 259  
     Marek Much, 260  
     Gerda Noppeney, 260  
     Rolf Reinbacher, 260  
     Friedrich Thießen, 260  
     Nick Timm, 260  
     Dirk Treber, 261  
     Claudia Weiand, 261  
     Frank Zimmermann, 261  

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